BNP Chef Nick Griffin in BBC Talkshow

chris — Fri, 23 Oct 2009 11:17:46 +0000

Gestern Abend war es soweit, Nick Griffin – Vorsitzender der rechtsradikalen British National Party (BNP) – nahm an der BBC Polittalkshow Question Time teil. Es war das erste Mal, dass ein Mitglied der BNP in die Sendung eingeladen wurde und entsprechend groß war der Aufschrei. Trotz wiederholter, prominenter Aufrufe an den Sender Griffin wieder auszuladen, stand die BBC zu ihrer Entscheidung und verwies zum einen auf ihr Prinzip der Unparteilichkeit und zum anderen auf die jüngsten Erfolge der BNP bei den Europa- und Kommunalwahlen, die es notwendig machten auch einen Vertreter der Partei einzuladen.

Neben Griffin und dem Moderator fanden sich dann gestern auch jeweils eine VertreterIn der anderen drei großen englischen Parteien – Labour, Conservative Party & Liberal Democrats – sowie eine Dramatikerin auf dem Podium. Die Sendung selbst verlief relativ unspektakulär. Griffin wurde sowohl vom Publikum als auch von seinen Mitdiskutanten und dem Moderator kontinuierlich angegriffen und macht dabei eine relativ schlechte Figur. Zwar blieb er durchgehend sehr gefasst und versuchte sich als moderate Alternative zum Mainstream zu präsentierten, verstrickte sich allerdings bei seinen Antworten in Widersprüche und flüchtete ins Unkonkrete. Zum Beispiel bei der Frage, ob er die Shoa leugne, auf die er sinngemäß antwortete, er sei nicht wegen Holocaustleugnung verurteilt worden, könne aber auch nicht erklären ob und wenn ja warum er seine Meinung geändert habe. Darüber hinaus präsentierte er die üblichen rechtsradikalen Stereotypen und unterstellte eine landesweite linke Medienverschwörung gegen ihn und seine Partei, die ihn kontinuierlich falsch zitierten. Alles Argumentationsmuster die auch von deutschen Neonazis bekannt sind.

Beim Thema Einwanderung zeigt sich aber gleichzeitig ein Problem. Alle Parteienvertreter auf dem Podium vertraten die Position, dass es in den letzten Jahren zu viel Einwanderung gegeben habe und dies ein Problem sei. Der Labour-Minister Jack Straw verteidigte seine Regierung damit, dass die Quote an Einwanderern ja gesunken sei, während die Vertreterin der Conservative Party im Falle eines Regierungswechsels eine Immigrationsgesetzgebung in Aussicht stellt, bei der Griffin nur anerkennend nicken konnte. Niemand stellt dagegen die Prämisse, dass zu viel Einwanderung ein Problem ist und dass es in den letzten Jahren zu viel Einwanderung gab, infrage. Es zeigte sich hier also abermals ¹, dass die – natürlich weiterhin existenten – Unterschiede zwischen den sog. Parteien der Mitte und den rechtsradikalen Parteien nicht in allen Bereichen so groß sind, wie sie auf den ersten Blick vielleicht scheinen – insbesondere wenn man sich die zugrunde liegende Annahmen ihrer Argumentationsmuster anschaut.

Wer die Sendung von Deutschland aus anschauen möchte findet sie auf YouTube:

Click here to view the embedded video.

Ein ähnliches Beispiel ist die Asylgesetzgebung unter Rot-Grün in den Jahren 1998ff., die das Recht auf Asyl quasi abschaffte. Siehe hierzu auch den Vortrag von Freerk Huisken “Warum Demokraten die (Neo-)Faschisten nicht kritisieren, sondern nur verbieten können”. ↩

Hörtipp: Muslimische Soldaten in der israelischen Armee

chris — Sun, 06 Sep 2009 09:21:26 +0000

Zum Sonntag ein kleiner Hörtipp für Interessierte: Der BBC World Service hat sich in einer Hörfunkdokumentation den muslimischen Soldaten, die in der Israel Defense Forces (IDF) dienen, angenommen. Herausgekommen ist eine gut 22 Minuten lange, sehr interessante Sendung und da die BBC den deutschen Radiosender wie so oft um Längen voraus ist, gibt es die Doku auch online zum nachhören. Sie sei insbesondere jenen ans Herz gelegt, die weiterhin voller Inbrunst behaupten in Israel herrsche Apartheid.

Auf den entsprechenden Seiten finden sich darüber hinaus dutzende auch sehr interessante Dokumentationen, etwa eine zu Bürgerjournalismus in Sri Lanka, Iran, Burma und dem Irak.

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Hörtipp: Muslimische Soldaten in der israelischen Armee